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Aus meiner Sicht beachtenswerte ältere (2005 und 2006) Pressemeldungen aus der Welt des BMG:

Achtung, die Seite kann auch Satire* enthalten!  

(*Satire wird in der Bundesrepublik Deutschland durch die Meinungsfreiheit (Art. 5. Abs. 1 GG) und die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) geschützt)

   

Den Inhalt dieses Auszugs aus der PM kann man kaum unkommentiert lassen. Ich bitte mit den Kommentaren zum D[R]AMA -Gesetz (u. a. von der Ärzteschaft und mir) zu vergleichen. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass eine neue Regierung dieses handwerklich (wie alle rot-grünen Gesetze) miserable Gesetz wirklich SO weiter verfolgt. Möge es zum Wohle aller modifiziert werden!




Wenn Lügen kurze Beine hätten (siehe auch BfArM -Umorganisation abgeschlossen), müsste dieser Herr auf der Gingiva laufen.

Hier sieht man den "Erfolg" von Ullas Chaospolitik. Statt eines eigenen Kommentars:

„Klassiker“ kommentiert die FAZ. Ein großer Teil der „Kostenexplosion“ bei den Arzneimittelausgaben ist haus- gemacht. Die hohen Einsparungen, die die Kassen im vergangenen Jahr verbuchten, sind auch Folge einer Zwangsabgabe von 16 Prozent, die die Arzneimittelhersteller an sie abführen mussten. Die wurde auf 6 Prozent gesenkt. Es wäre zu billig, die Verantwortung allein bei den Ärzten zu suchen. Doch gilt auch: Wenn sie das System der Selbstverwaltung ernst nehmen, werden sie sich einer tragfähigen Lösung nicht verweigern können - leichter fällt das vielleicht nach der Wahl 2009.








   

 

Ulla Schmidt und die Nationalelf oder
„Wie man politisch korrekt und sozial gerecht Weltmeister wird“


Eine Burleske aus dem medizinischen Strafraum modifiziert nach Carlos A. Gebauer

 

Was ist zu tun? Könnten die gesundheitspolitischen Erfolgsrezepte der Bundesregierung(en) auf die Nationalelf übertragen werden? Wäre gar sinnvoll, wenn Ulla Schmidt Trainerin und Klaus Theo Schröder Ko-Trainer der DFB-Auswahl würde?

 

Es ist höchste Zeit, mögliche Dimension der Qualitätssicherung ernsthaft ins Auge zu fassen. Warum also wird der DFB nicht Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts? Die hieraus entstehenden Entwicklungspotentiale wären enorm.

 

So könnten beispielsweise unsere Torhüter sehr viel engagierter – und damit auch für sich persönlich vorteilhafter – in den Zweikampf gegnerischer Stürmer grätschen, wenn sie wüssten: Als beamtete Ministerialdirigenten müssten sie auch im Verletzungsfalle niemals mehr um ihre Altersversorgung bangen. Ihr Einsatz im Kampf um den Ball würde härter, konsequenter, erfolgreicher. Auch den Spielern kämen die diversen dienstrechtlichen Klarstellungen zugute. Wer nie mehr um die Sicherheit seines Stammplatzes bangen muss, der riskiert auch in schwierigen Situationen gerne einen intelligenten Alleingang durch die gegnerische Abwehr. Denn jedweder Rechtfertigungsdruck gegenüber beispielsweise sechs anderen frei vor dem leeren, gegnerischen Tor stehenden Mitspielern baut sich ja dieser erst gar nicht auf.


 Der staatliche Apparat mit seinen Zwangsinstrumentarien hat sich ja bekanntlich allerorten als gegenüber der Privatwirtschaft nachhaltig funktionsfähiger erwiesen. Hätten wir in Deutschland andere Aufgabenfelder wie Rente, Gesundheit oder Pflege marktwirtschaftlich und zivilrechtlich organisiert, wären diese sicher – jedenfalls nach der antizipierten Meinung der neu zu kürenden Bundestrainerin – schon längst zu Lasten künftiger Generationen unrettbar überschuldet. Natürlich würde die neue Bundestrainerin auch das noch immer unverändert geltende Regelwerk für das Fußballspiel aus den harten Zeiten des englischen Manchester erführe unter ihrer Leitung selbstredend dringend die Reform und eine konsequente Befreiung von seinen unerträglichen neokapitalistischen, globalisierten Rahmenbedingungen. Es kann schließlich nicht sein, dass ein äthiopischer Fußballer weniger verdient, als ein brasilianischer! Und: Wäre es nicht eine wärmere Welt, wenn der Risikostrukturausgleich der Krankenkassen auch auf die Tore- und Punkteverteilung beispielsweise zwischen Bayern München und dem MSV Duisburg Anwendung fände? Würden nicht alle näher – und viel solidarischer – zusammenrücken, wenn niemand mehr absteigen muss?

 

Auch Interessenkonflikte heutiger Nationalspieler zwischen Vereins- und nationalen Pflichten lassen sich derzeit wegen der noch privaten, marktegoistischen Gewinninteressen der einzelnen Fußballer nicht vermeiden. Kann aber ein Fußballer, der außerhalb des internationalen Turniers im Ausland spielt, ein richtiger Nationalspieler sein? Diese und andere Fragen müssten endlich basisdemokratisch innerhalb der Mannschaft geklärt werden. Die heutige Kapitänsfunktion muss also von einem mit Feldspielern und Torwarten paritätisch besetzten Experten-Rat (Glaeske, Lauterbach ect.) übernommen werden, an dessen Entscheidungen Fan-Räte und die XXX-Beauftragten der Bundesregierung Mitbestimmungsrechte erhalten sollten. Das öffentliche Interesse an einem entsprechenden Liga-Modernisierungsgesetz liegt offen auf der Hand. Ein derart strukturiertes und sauber geplantes, behördliches System zur Berufung von qualitätsoptimierten Spielern in das nationale Kicker-Kollektiv wird Deutschland nicht nur insgesamt für die Zukunft fit machen. Es wird nicht zuletzt auch dafür sorgen, dass alle lokalen Sportvereine endlich von Staats wegen gesetzlich verpflichtet werden, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, das unerträgliche gemeinsame Duschen mit Heterosexuellen zu beenden, wie es die Schutzgemeinschaft homosexueller Mittelfeldspieler schon seit langem mit Recht fordert.

 

Die Hälfte der Spieler jedes Teams muss weiblich sein. Damit ist allerdings zugleich klar: Die überkommene Teamstärke von elf Teilnehmern je Aufstellung ist kulturell heute nicht mehr tragbar. Gespielt wird jetzt mit je zwölf Spielern (eine Reduzierung auf nur zehn Spieler würde das Laufpensum jedes einzelnen anteilig erhöhen, was mit den zu gründenden Spielergewerkschaften selbstredend nicht zu machen wäre; außerdem schafft diese Aufstockung der Mannschaftskopfstärke Arbeitsplätze).

So lange nicht in allen Ländern dieser Erde Stadien von gleicher Art und Güte gebaut sind, bedarf es im Übrigen eines von der UNO überwachten Baustopps für alle anderen Arenen dieser Welt. Eine Überwachung per Satellit in Zusammenarbeit mit den Gesundheitskarte -Spezialisten unter Koordination des Bundesforschungsministeriums drängt sich auf und gäbe der deutschen Hochtechnologieforschung neue Impulse.

 

Es muss insbesondere endlich Schluss sein mit dem eiskalten, heuschreckenartigen Gebaren mancher Teams, gleich mehrere Tore hintereinander schließen zu können. Hier tut eine staatlich regelnde Intervention dringend Not. Wer ein Tor schließt, darf so lange nicht den eigenen Strafraum verlassen, bis das gleichstellende Gegentor gefallen ist! Erst wenn alle Flanken gerecht verteilt sind und die angemessene Teilhabe jedes Teams an den Fehlpässen einer Halbzeit verwirklicht ist, werdet Ihr erkennen, wie man die Bälle barrierefrei in das gegnerische Tor tragen kann!

 

Diejenige Nationalauswahl, die sich im Übrigen weigert, wenigstens einen Schwerbehinderten in ihre Mitte aufzunehmen, wird durch eine Verbreiterung ihres eigenen Tores um einen Meter sanktioniert. Kompensatorisch wird ihr bei einem ökologisch wertvollen Verzicht auf Stollenschuhe gestattet werden, ihre Querlatte um 50 cm niedriger anbringen zu dürfen. Jedenfalls gilt dies dann, wenn das Spiel mit Bällen aus dem Leder von Rinder aus ökologischem Anbau bestritten wird und die Trikots garantiert nicht von Kinderhänden genäht wurden. Davon profitiert nicht zuletzt die am Wettbewerb stets interessierte Werbewirtschaft, weil die Zuschauer deswegen sicher länger im Stadion verweilen.

Um die internationale Transparenz kümmern sich multikulturell und diskriminierungsfrei bestellte Schiedsrichter, denen auch jedes Wetten unter Androhung schwerster Strafen verboten ist, es sei denn der Ziehungsbeamte hat sich vor dem Spiel vom ordnungsgemäßen Sitz der gelben und roten Karte überzeugt.

 

Ungeklärt ist bislang lediglich noch, wie das Anfeuerungsverhalten des Publikums zu steuern ist. Bei der Auswahl und Zusammensetzung des Publikums muss behutsam auf gleiche akustische Stärke beider Anhängerschaften Rücksicht genommen werden. Eine statistisch belastbare Festsetzung von Schlachtenbummlerquoten mit datenschutzrechtlich unbedenklichen Auswahl- und Überprüfungskriterien ist eine originäre Gestaltungsaufgabe für die FIFA (selbstverständlich unter der Rechtsaufsicht des Staates).

 

Langfristig werden hier neutrale Austragungsorte an Stelle von "Heimspielen" anzustreben sein, wobei Ausgleichszahlungen für die übermäßig entstehenden Anreisekosten für sozial benachteiligte Fußballfreunde organisiert werden müssen. Diese Reisekosten werden aus den sicher nach wie vor üppigen Spielergehältern zu subventionieren sein. Man darf ja bekanntlich nie vergessen: Nationalspieler gehören bei allen wirtschaftlichen Schwierigkeiten schließlich immer noch zu einer bevorzugten Bevölkerungsschicht, wie etwa Ärzte, denen die Gesellschaft ihr privilegiertes Studium erst ermöglicht hat. Zu denken ist hier insbesondere an einen Solidaritätszuschlag auf Spielerlöhne, der in einen Topf bei der UEFA eingezahlt und dort nach den Erfahrungen der kassenärztlichen Honorarverteilung verwaltet werden kann.

 

Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Der Autor und der Bearbeiter bestätigen&xnbsp; ausdrücklich, sarkastisch argumentiert zu haben. Anlass, sie in der nächsten dritten Halbzeit eines Länderspiels unter der Südkurve zu kreuzigen, besteht daher definitiv nicht.

 

Gefunden bei facharzt.de

Es gibt auch Zeitungen, die die sogn. Gesundheitsreform von

Rot-Schwarz für Murks halten. HIER der Stern.  

                Erscheinungsdatum: 09.06.2006

Zum Beginn der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006TM wünscht Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt allen Akteuren und Zuschauern faire und spannende Begegnungen und dem

Deutschen Team viel Erfolg. 

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: "Der Sport hat eine Vorbildfunktion. Auch und besonders für die Gesundheit. Er ist unersetzlich für die gesundheitliche Entwicklung, zur Vorbeugung und zur Prävention. Von der WM erhoffe ich mir, dass der Sport seiner Vorbildfunktion gerecht wird und dass der Fair-Play-Gedanke im Vordergrund steht. Sowohl auf als auch neben dem Platz. Das ist wichtig für die Gesundheit der Spieler und der Zuschauer. Für das Eröffnungsspiel wünsche ich unserer Mannschaft viel Erfolg und hoffe, dass sie es nicht zu dramatisch gestaltet. Auch das wäre gut für die Gesundheit der Zuschauer."

Pünktlich zur Fußball-Weltmeisterschaft bietet das Internetportal zur Kampagne „Bewegung und Gesundheit“ unter www.die-praevention.de ein WM-Spezial mit Hintergrundinformationen, Städte-Tipps und Statements von Prominenten. Auch Oliver Bierhoff, Manager der deutschen Fußballnationalmannschaft, unterstützt die Kampagne des Bundesgesundheitsministeriums und ruft zu mehr Bewegung im Alltag auf. Ein Interview mit dem Manager der Nationalmannschaft können Sie auf www.die-praevention.de lesen. Während der WM gibt es auf der Internetseite zudem handsignierte Schrittzähler von Oliver Bierhoff zu gewinnen.

Unterstützung erhält die Kampagne „Bewegung und Gesundheit“ des Bundesgesundheitsministeriums von den zwölf WM-Städten. Unter dem Motto „3.000 Schritte extra“ präsentieren sie die schönsten Spaziergänge auf www.die-praevention.de. So können WM-Besucherinnen und -besucher beispielsweise die Stadt Hannover auf dem „Roten Faden“ erkunden, München ist mit einer sportlichen Erkundungstour vertreten und in Kaiserslautern lädt der „Japanische Garten“ zu einer Erholungspause ein. Ex-Nationalspieler Michael Preetz, WM-Botschafter der Stadt Berlin, nimmt die Besucherinnen und Besucher mit auf eine Reise durch das historische Berlin-Mitte. Alle WM-Spaziergänge können als Faltblatt im praktischen Hosentaschenformat ausgedruckt werden.

Zusätzlich erklärt Paul, der virtuelle Trainer der Kampagne, allen, die sich in der Welt des Rundleders nicht so gut auskennen, die wichtigsten Spielregeln auf dem grünen Rasen. Und wer es lieber gemütlicher mag und die WM vor dem Fernseher verfolgen will, für den haben Jeannette Biedermann sowie die Sportlerinnen Birgit Fischer und Sandra Völker gesunde Snack-Tipps parat. 

 





Ich kann es kaum glauben. Aber es entspricht meinen Erwartungen

an die "Humanitas" der handelnden  Personen im BMG.

   

 

 

   

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 Dies ist von einer Seite für "D[R]AMA Affairs"

 

 Lesen Sie auch HIER die Stellungnahme des Personalrates!

Führungskrise in der Arzneimittelagentur       F.A.Z. vom 29.10.2007
"Das Scheitern der Reform der Arzneimittelzulassungsbehörde BfArM stürzt die Behörde in eine Führungskrise. Deren bisheriger Chef Reinhard Kurth lehnt es ab, die Institution weiter zu führen." Jo mei, da gibt's einige, die des als a Glück ansehen!

 

 

Ich kann meine Freude über die Entwicklung nicht verhehlen!

Der Usurpator* wird wie vorhergesagt zum Rentner. Die Ministerin und ihr Staatssekretär sind düpiert**, aber die SACHE hat gewonnen. Die Rotweinrunde ist endgültig vorbei. Was war das im BfArM für ein Jubel, als Herr Kurth das Ende des D[R]AMA und seinen Rückzug in Bonn verkündete! Bis in mein Auto auf dem Weg nach Berlin habe ich den Jubel gehört!

*Der Ausdruck Usurpator für jemanden, der widerrechtlich die Macht an sich reißt, geht auf das lateinische Verb usurpare = in Anspruch nehmen, in Besitz nehmen; sich widerrechtlich aneignen zurück. Es ist zusammengezogen aus usu rapere = durch Gebrauch rauben (d. h. "durch tatsächlichen Gebrauch eine Sache in seinen Besitz bringen"). ** Zum Narren gemacht sein, blöde dastehen

Auszüge aus Kommentaren, die mich per mail erreichten:

Hier stellt sich jetzt allen die Frage - wer kommt jetzt?

Vor Ihnen und erst recht nach Ihnen wurde der Karren gründlich in den Sand gefahren. Die leider viel zu kurze Zeit mit Ihnen war für engagierte Mitarbeiter des BfArM der einzige Lichtblick. Wer wird sich denn jetzt noch finden diesen Schleudersitz freiwillig zu übernehmen? Der angerichtete Schaden lässt sich nicht in kurzer Zeit, schon gar nicht durch eine dilettantische Strukturreform vom grünen Tisch reparieren. Trotz alledem - könnte es vielleicht, vielleicht doch hilfreich sein, dass die vollmundigen Klugschwätzer gescheitert sind?

DAMA - Was tun Zeus? Die Götter werden offensichtlich wieder nüchtern?

Lieber Herr Schweim, erstaunlicher Weise scheint sich manchmal doch die Vernunft durchzusetzen - aber viel zu langsam und mit welchen Verlusten!!! Unverantwortlich bleiben die sinnlos verpulverten Steuergelder, die Reibungsverluste an Arbeitskraft und gutwillig engagierten Mitarbeitern und vor allem die verschenkte Chance der seinerzeit unter Ihrer Leitung mühsam begonnenen rationalen Umgestaltung. Nun will Ministerin Schmidt das Bundesinstitut weiterentwickeln, ohne aber Details zu nennen. Da bin ich gespannt auf das neue Konzept - wer hatte doch einst in Köln die fleißigen Heinzelmännchen für alle Zeiten vergrault?

DAMA ist tot !!!!!!!!!!!!!

Hallo Herr Präsident in spe, gestern um 14:00h wurde die frohe Botschaft verkündet, heute wollte ich Ihre Kommentierung auf Ihrer Seite lesen. Aber ich glaube, das muss man erst richtig verdauen, bevor man es zu Papier bringt. Da wohl für 2008 kein vollständiger Haushalt eingestellt wurde, wird's wieder nix mit personeller Verstärkung. 

Hallo Herr Schweim, soeben hat Herr Prof. Kurth in einer Mitarbeiterversammlung verkündet, dass die DAMA gestorben ist.

Sehr geehrter Herr Prof. Schweim, es ist schon bemerkenswert, dass trotz der Vergangenheit sich immer wieder Ihr Interesse am Fortgang im BfArM hierin widerspiegelt. Heute eine Info zurück, sofern Sie es noch nicht wissen sollten. "Die DAMA ist gestorben."

   

Kein Kommentar, frei nach Udo L.

Bei Tante Ulla spielt 'ne Rentner-Band
noch weitere Jahre Dixieland
'n Groupie haben die auch, die heißt Birgit oder so
und die tanzt auf'm Tisch wie 'n Go-Go-Go-Girl
und dann Mautse von der Stasi, der sich immer tarnt
und Thea hat Geburtstag
und man trinkt darauf, dass sie wirklich mal so alt wird wie er jetzt schon aussieht
und überhaupt ist heute wieder alles klar
auf der Andrea Dra-ha-ma

Reinhold heißt der Knabe da hinten am Klavier
und für jede Nummer „Ragtime“
kriegt er'n  Euro und 'n Bier
der Typ in der Wehrfaltung
pöbelt wieder laut
und Johnny Flottmann denkt, er wär'n Astronaut
jetzt will noch einer ’rüber aus der Pei-          tschen-Diskothek und ich glaub', dass der Dampfer bald untergeht
aber sonst ist heute wieder alles klar
auf der Andrea Dra-ha-ma

Für Tante Ulla spielt 'ne Rentner-Band
kein einz’ges Jahr mehr Dixieland
das Groupie muss auch weg, die hieß Birgit oder so
die tanzt nie mehr wie 'n Go-Go-Go-Girl
es kommt mal wieder gar nicht so drauf an
und der F
AV träumt von einem Freifahrtschwan
und überhaupt ist alles längst zu spät
und der Nervenarzt weiß auch nicht mehr
wie's weitergeht
aber sonst ist heute wieder alles klar
auf der Andrea Dra-ha-ma

Das Original ist auf der 1973 LP "Andrea Doria" zu finden.

Udo Lindenberg, Alles Klar Auf Der Andrea Doria

Das BfArM und die Wissenschaft: Wer wird am Ende Recht behalten?     Ich setze auf das at .... und habe Recht!

Das D[R]AMA-Errichtungsgesetz geht in die Endphase!

Ich weiß inzwischen von vielen, die die o. a. Meldung nicht richtig einzuschätzen wissen. Fakt ist, dass das Gesetz jetzt überarbeitet werden muss. Damit wird es - selbst wenn es käme vermutlich nicht zum 01.07.07 in Kraft sein, sonder erst nach der Sommerpause erneut beraten. Die Gerüchteküche sagt allerdings, dass der o. a. Beschluss nur eine "Gesicht wahrende" Variante für ein Vertagen auf den "St. Nimmerlein" - Tag darstellt.  

   

Zu meinem Abschiedsbrief aus Anlass des Wechsels an die Universität Bonn an die Kolleginnen und Kollegen im BfArM geht es HIER. Ein anderer als dieser Weg "Goodbye" zu sagen, stand mir leider nicht offen.

Ein Brief an meine ehemaligen Kolleginnen und Kollegen zur Umstrukturierung im BfArM HIER.

Zu meinem Interview mit Facharzt.de zum D[R]AMA geht es HIER.

Den  D[R]AMA - Gesetzentwurf finden Sie  hier. Leider wurde er aus dem Netz genommen. Vermutlich war er dem BMG nach dem Scheitern peinlich.

Ich habe Ende 2003 und Anfang 2004 diverse Male in Vorträgen die im BfArM unter meiner Leitung erzielten Ergebnisse vorgestellt. Genützt hat es allerdings weder dem BfArM noch mir persönlich. Es war ja alles politisch schon vorbestimmt, Fakten störten da nur. Die nach meinem Ausscheiden erzielten Ergebnisse messe ich dennoch an dem unter meiner Leitung vorgelegten.

Um diese BMG-Leitung besser zu verstehen ist der Artikel "Gelenkte Demokratur" im Spiegel 26/2006 S. 118/119 mit  Klaus Theo Schröder in der Rolle des "Raubtierdompteurs, der gern bereit ist alle seine Machtmittel einzusetzen" und "bis ins Detail mischt Schröder beim neuen Standard mit" wirklich lesenswert!

Wer sich für eine Darstellung Dritter über meine Ablösung durchlesen will, lese sie HIER.

Einen wunderschönen Artikel habe ich über die "Berateritis" von rot-grün gefunden. Eine -gekürzte - Fassung HIER. 

Im Mai des Jahres 2006 sind die Abtl. Verwaltung, Pharmakovigilanz, Medizin-produkte und Bundesopiumstelle immer noch nicht umstrukturiert. Die BfArM - eigene Statistik  weist weiterhin eine Hohe Zahl offener Anträge und  offener Verlängerungen auf. Die Nachzulassung wurde nach dem unter meiner Leitung entwickelten Verfahren (und einer enormen Leistung der BfArM-Mitarbeiter/innen) wie von mir geplant bis Ende 2005 geschafft (nicht 30.Sept. 05 Herr Kurth!).

Wenn Lügen kurze Beine hätten (siehe auch BfArM -Umorganisation abgeschlossen), müsste die Herren auf der Gingiva laufen.

Wunderbar entlarvend welche "Märchen vom Pferd" von den Herren Dr. Schröder und Prof. Kurth  in Vorbereitung der Bundestagswahl verbreitet worden sind. Nix mit "Stau zum Jahresende 2005 abgebaut". Und das sind die offiziellen, publizierten Daten.  

Noch sehe ich nicht, dass sich etwas Entscheidendes verändert hat. Im Gegenteil, ohne die Umstrukturierung wäre man heute weiter.

Hier sieht man den "Erfolg" von Ullas Politik. Statt eines eigenen Kommentars    ------------------------------>

 

„Klassiker“ kommentiert die FAZ. Ein großer Teil der „Kostenexplosion“ bei den Arzneimittelausgaben ist haus- gemacht. Die hohen Einsparungen, die die Kassen im vergangenen Jahr verbuchten, sind auch Folge einer Zwangsabgabe von 16 Prozent, die die Arzneimittelhersteller an sie abführen mussten. Die wurde auf 6 Prozent gesenkt. Es wäre zu billig, die Verantwortung allein bei den Ärzten zu suchen. Doch gilt auch: Wenn sie das System der Selbstverwaltung ernst nehmen, werden sie sich einer tragfähigen Lösung nicht verweigern können - leichter fällt das vielleicht nach der Wahl 2009. 

Am 12. September 2004 erschien in der „Welt“ ein Artikel (Auszug):

Pharma-Agentur will schneller genehmigen

Während die Engländer in Sachen Medikamentenzulassung den Schnelligkeitsrekord in Europa halten und nur acht Monate für die Prüfung brauchen, dauert es beim BfArM im Schnitt 15,8 Monate. "Das Problem muss nächstes Jahr vom Tisch", sagt der Chef des Robert-Koch-Instituts, der vergangenen Mittwoch überraschend von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in Personalunion auch zum kommissarischen Direktor des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn berufen wurde. Das Ziel ist klar definiert und ehrgeizig: "Wir müssen innerhalb der gesetzlich geforderten Zulassungsfrist bleiben und schneller werden", so Kurth, vielleicht sogar schneller als die Engländer. Bis Ende 2004 will er jetzt die Einzelheiten der neuen Struktur für die Organisation der Behörde entwerfen, schon im Laufe des kommenden Jahres soll das Konzept umgesetzt werden. "Es ist vorgesehen, ein Vorstandsmodell einzuführen", sagt Kurth. Notfalls müssten für beide nach den Worten Kurths höhere Gehälter bezahlt werden, als es bisher für die Stelle des Institutsleiters vorgesehen sei. Die entsprechende Gesetzesänderung soll bis zum Jahresende vollzogen sein.

Am 13. September 2005 erschien im „Bonner Generalanzeiger“ ein Artikel (Auszug):

"Wir haben jeden Stein umgedreht"  

Die komplett neu strukturierte Behörde präsentierte er nun gemeinsam mit dem zuständigen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Heinrich Tiemann, bei einer Tagung im Bonner Wissenschaftszentrum. Der in den letzten Jahren entstandene Antragsstau soll sich bis März oder April des nächsten Jahres aufgelöst haben, sagt Kurth. Für die Zeit danach rechnet er damit, dass jeweils rund 1 500 Anträge gleichzeitig bearbeitet werden können. Ab diesem Zeitpunkt werde die im Arzneimittelgesetz vorgeschriebene Zulassungszeit von sieben Monaten eingehalten, verspricht er der Pharmaindustrie. Staatssekretär Tiemann sprach von einem "neuen Geist des Hauses", zu dem gewiss auch der Generationswechsel auf Abteilungsleiterebene beiträgt. Kurth spricht gar von der "Wiedergeburt einer Behörde".

 Am 20. Dezember 2006 erschien im „Ärzteblatt“ ein Artikel (Auszug):

 

Arzneimittel: Schnellere Zulassung durch neue Agentur 

Mit einer neuen Organisation der Zulassung und Überwachung von Arzneimitteln will die Bundesregierung den deutschen Pharmastandort stärken. „Wir wollen dafür sorgen, dass es attraktiv ist, ein Arzneimittel in Deutschland zuzulassen“, betonte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Das Kabinett hatte zuvor dem Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA) zugestimmt. Damit soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in eine so genannte bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts umgewandelt werden, die eigene Personal-, Organisations- und Finanzhoheit besitzt. Die DAMA erhalte mehr Flexibilität als bisher das BfArM, um Abläufe zu beschleunigen, Bürokratie abzubauen und „die besten Leute auch auf Zeit holen zu können“,  erklärte die Bundesgesundheitsministerin. Vorgesehen ist unter anderem, die Bearbeitungszeit für Zulassungen von mittlerweile durchschnittlich 17 (Monate) auf sieben Monate zu verkürzen. Die Kosten im Bereich der Arzneimittelzulassung und -registrierung sollen dabei von 2012 an vollständig aus den Gebühren finanziert werden, die die Pharmaindustrie dafür zahlen muss.  

 

Ist es nicht beeindruckend wie sich die Zulassungszeiten und -zahlen „verbessert“ haben?

Die Umstrukturierung hat die Leistung des BfArM etwa halbiert: 2004 wurden 3463 Zulassungs- und 3077 Nachzulassungsanträge bearbeitet, macht 6546. Im Jahre 2006 2907 Zulassungs- und 814 Nachzulassungs-(Nachregistrierungs-) Anträge, macht 3721!

 Quelle: BfArM-Statistik http://www.bfarm.de/cln_042/nn_424552/DE/Arzneimittel/statistik/statistik-bearbeitung-aktuell__Dez06.html

 BITTE NICHT VERGESSEN: IN MEINER ZEIT WAR AUCH DIE NACHZULASSUNG ABZUARBEITEN!

 

Am 30.01.07 hat Frontal 21 über die neuen DAMA-Planungen berichtet. Wer den Beitrag versäumt hat, kann ihn hier nachsehen und nachlesen: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/6/0,1872,4340902,00.html

Spannend ist es, mit einem früheren Bericht von Frontal 21 vom 22.02.2005 zu vergleichen: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/3/0,1872,2264291,00.html

Auch das Arzneitelegramm hat das Thema aufgegriffen: HIER

Zeitplan für das DAMA-Errichtungsgesetz  vom 27.02.07 

Das Gesetz wird voraussichtlich im Deutschen Bundestag in Erster Lesung am 1. März 2007 beraten. Voraussichtlich findet eine Sachverständigenanhörung am 21. März 2007 statt, bei der der BPI seine Position kritisch darstellen wird. 

In der Sitzung am 16. Februar 2007 hatte der Bundesrat über den Gesetzentwurf beraten und keine Einwände gegen den Gesetzentwurf erhoben. Beim DAMA-Errichtungsgesetz handelt es sich nicht um ein Gesetz dem der Bundesrat zustimmen muss, so dass die Entscheidung des Bundesrats keine Entscheidung auf das weitere Gesetzgebungsverfahren hat. Der weitere Verfahrensablauf erfolgt mit der Zuleitung des Gesetzesentwurfes an den Deutschen Bundestag.

Das DAMA-Errichtungsgesetz wurde am 1. März 2007 im Deutschen Bundestag in Erster Lesung beraten und dann zur weiteren Beratung an den Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags überwiesen. Am 21. März 2007 war  die Sachverständigenanhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.

Die Beratungen des Gesundheitsausschusses werden voraussichtlich am 9. Mai 2007 beendet werden, so dass sich die Zweite/Dritte Lesung anschließen kann.

Wenn das Gesetzgebungsverfahren wie geplant abläuft, kann das DAMA-Errichtungsgesetz im Juli 2007 in Kraft treten.

HIER finden Sie die Stellungnahme von Transparency international.

HIER lesen Sie meine Anmerkung dazu.

Einen Bericht über die Anhörung der AZ lesen Sie HIER.

Wer es sich wirklich antun möchte kann HIER das Wort-Protokoll der Anhörung lesen.

Möglicherweise ist das Nachstehende der Grund für das D[R]AMA-Gesetz. Die  Vorstandsbezüge sind auszuhandeln..........ach ja, eine Zahlung in Silberlingen ist schon lange nicht mehr üblich.

 

Der Spiegel beschäftigt sich in seiner Ausgabe 14 vom 02. 04. 07 auf den Seiten 50-51 unter der Überschrift "Hohle Verheißung" mit dem D[R]AMA-Gesetzentwurf.

Wenn Sie sich für die Entwicklung des DIMDI (1995- 2002) unter meiner Leitung interessieren: HIER habe ich eine Presseübersicht jener Zeit  zusammengestellt. 

Wenn Sie sich für das BfArM unter meiner Leitung interessieren: HIER habe ich  eine Presseübersicht 2000 bis 2004 zusammengestellt.

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